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Köln



Köln, Stadt
Fläche: 405,15 km²
Einwohner: 967.940
PLZ: 50667

Deutsche Städte rüsten auf

freies WLAN für Touristen und Einwohner geplant
Deutsche Städte rüsten auf – freies WLAN für Touristen und Einwohner geplant


Besucher in deutschen Städten wundern sich immer wieder, dass im Hightech-Land Deutschland nur so wenige WLAN anzutreffen sind, die man frei nutzen kann. In anderen europäischen Großstädten sind freie Netze mittlerweile die Regel geworden, in Deutschland sind sie dagegen eher die Ausnahme. Man findet freie Netze wenn überhaupt nur bei einigen großen Fast-Food Ketten oder in einigen mutigen Cafes und Bars.

Der Grund für diesen Mangel ist die komplexe rechtliche Situation in Deutschland. Wer in der Bundesrepublik einen Hotspot anbietet, haftet unter Umständen für Vergehen, die über diesen Hotspot durchgeführt wurden. Laden die Nutzer des Hotspots beispielsweise illegal Musik herunter, kann es passieren, dass man als Betreiber des WLAN abgemahnt und zur Kasse gebeten wird. Dieses Risiko gehen nur wenige Unternehmen und Privatleute ein und bieten stattdessen lieber kein freies WLAN an.

Die Auswirkungen sieht man besonders in den deutschen Innenstädten sehr deutlich. Es gibt viele WLAN Netze, aber keines davon ist offen und kann genutzt werden. Selbst in den Großstädten wie Berlin oder Hamburg ist dass der Fall. Auch die Kommunen selbst schrecken vor den Haftungsrisiken zurück und schirmen ihre Netze lieber ab. Als Besucher in einer deutschen Stadt (egal ob aus dem In- oder Ausland) ist man damit auf den eigenen Handyvertrag angewiesen und kann nur hoffen, dass die Datenflatrate ausreichend groß ist und die Verfügbarkeit des Netzes gut genug.

Änderung der Störerhaftung geplant

Zukünftig könnte sich die Situation aber verbessern, denn die Bundesregierung arbeitet gerade daran, die rechtlichen Fallstricke zu entschärfen. Insbesondere die sogenannte Störerhaftung soll weitgehend beseitigt werden was den Betrieb freier WLAN Netz angeht. In einer Pressemeldung schreibt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:

Um mehr Rechtssicherheit zu schaffen - und Bürgerinnen und Bürgern die Nutzung von öffentlichem WLAN zu erleichtern hat die Bundesregierung im September 2015 den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemendiengesetzes beschlossen. Dieser sieht unter anderem vor, dass der in § 8 Abs. 1 TMG geregelte Haftungsausschluss von Accessprovidern auch für WLAN-Betreiber gilt. Das bedeutet, dass jemand, der sein WLAN für Andere zur Nutzung frei gibt, den gleichen Haftungsprivilegien unterliegt wie z. B. die Deutsche Telekom. Zudem gilt die Regelung für alle gleichermaßen, d. h. es gibt keine Unterscheidung zwischen großen oder kleinen, gewerblichen oder privaten Anbietern.

Bisher gibt es noch keinen neuen Gesetzentwurf, der genau beschreibt, wie dieses Haftungsprivileg in der Praxis genau aussehen soll. Ein vorläufiger Gesetzestext hatte noch hohe Hürden für freie WLAN beinhaltet und war daher auf starke Kritik gestoßen. Die Hoffnungen ruhen nun auf dem neuen Gesetzesentwurf, der wesentlich praxisnäher werden soll.

Erste Kommunen haben bereits reagiert

Bei den deutschen Städten und Gemeinden sind diese Pläne sehr gut angekommen und viele Städte planen bereits öffentliche Plätze und Bereiche mit freien Netzen zu versorgen. So hat mittlerweile Erfurt beispielsweise die kompletten Straßenbahnen der Stadt mit WLAN ausgestattet. Man kann sowohl in den Bussen als auch den Straßenbahnen der Stadt kostenfrei surfen.

Andere Städte planen hier ebenfalls bereits aktiv zu werden und oft sollen die Netze mit den eigenen Webseiten oder Angeboten gekoppelt werden. So ist oft eine eigene Startseite geplant, auf der die Museen und Sehenswürdigkeiten der Stadt vorgestellt werden um Touristen und Besuchern eine schnelle Orientierung zu ermöglichen.

Es wird allerdings noch einige Zeit dauern, bis Deutschland bei den freien Hotspots den Stand der andere Länder erreicht hat. Zuerst müssen die Planungen der Bundesregierung in Gesetzesform gegossen und beschlossen werden. Das könnte Ende 2016 so weit sein. Dann müssen die Städte die technische Infrastruktur schaffen. Das ist bereits im Gange, wann dieser Prozess abgeschlossen sein wird, lässt sich aber noch nicht abschätzen. Sicher ist nur, dass Deutschland mittlerweile auch einem guten Weg ist, die Nachteile im Bereich der freie WLAN Zugängen nach und nach abzubauen.